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1. Geltungsbereich
Alle Aufträge werden ausschließlich aufgrund nachstehender Bedingungen angenommen bzw. ausgeführt. Diese Bedingungen gelten ohne wiederholte Bekanntgabe auch für zukünftige Aufträge. Durch die Erteilung eines Auftrages erkennt der Besteller diese Bedingungen ausdrücklich an. Gegenbestätigungen des Kunden und der Geltung seiner eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen. Alle Vereinbarungen, mit ECO Werbung – Heinz Eckardt und telefonische Bestellungen, bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
2. Preise
Alle Preise verstehen sich – soweit nicht ausdrücklich anders angegeben – exklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer in EUR pro Stück. Bei wesentlichen Änderungen von Rohstoffpreisen und Devisenkursen sind Preiskorrekturen vorbehalten. Alle in Katalogen und Aussendungen abgedruckten Preise sind solange unverbindlich, bis eine entsprechende Auftragsbestätigung erfolgt ist. Eine Haftung für falsche Preisangaben (Druckfehler etc.) wird nicht übernommen. Alle Preise beziehen sich auf die angegebenen Mindestmengen. Bei größeren Stückzahlen sind Sonderkonditionen auf Anfrage möglich. Irrtum und Preisänderungen sind vorbehalten.
3. Angebote
Alle Angebote sind freibleibend. Aufträge gelten erst nach schriftlicher Auftragsbestätigung als verbindlich. ECO-Werbung – Heinz Eckardt kann jederzeit ohne Angabe von Gründen ein Angebot zurückziehen oder von einem Auftrag zurücktreten. Mit Erscheinen eines möglichen neuen Kataloges verlieren alle früheren ihre Gültigkeit. Nebenabreden und Änderungen einer Bestellung sind nur nach schriftlicher Bestätigung wirksam. Dasselbe gilt für Geschäftsbedingungen von Geschäftspartnern, soweit sie denen von ECO Werbung – Heinz Eckardt widersprechen.
4. Mustersendungen
Mustersendungen können aus verwaltungstechnischen Gründen nicht zurück genommen werden und müssen vom Besteller bezahlt werden. Der Versand erfolgt ausschließlich auf Kosten des Bestellers.
5. Lieferung / Fracht
Lieferungen erfolgen grundsätzlich unfrei ab Lager. Für Fracht werden hier die Selbstkosten dem Besteller weitergegeben. Bei der Lieferware sind geringfügige Abweichungen in Format, Farbe und Material grundsätzlich unvermeidbar und werden vom Besteller akzeptiert. Zwischenzeitliche Produktverbesserungen kommen dem Kunden ohne Mehrkosten zugute. Reklamationen müssen sofort nach Erhalt der Ware, spätestens jedoch innerhalb einer Woche schriftlich bekannt gegeben werden. Eventuelle Teillieferungen werden, sofern auf der Auftragsbestätigung nicht anders vermerkt, grundsätzlich ohne Rücksprache durchgeführt.
6. Lieferung – Lieferverzug
Angegebene Liefertermine sind grundsätzlich unverbindlich. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Schadenersatz durch Überschreitung eines Liefertermins. Bei Überschreitung eines schriftlich zugesagten Liefertermins hat der Käufer eine schriftliche Aufforderung zur Lieferung zu machen, um ECO Werbung – Heinz Eckardt in Verzug zu setzen. Die Lieferzeiten betragen für unbedruckte Ware je nach Verfügbarkeit in der Regel ca. 3 Tage, für Ware mit Werbeanbringung ca. 3-4 Wochen. Zu bestimmten Spitzenzeiten (z.B. vor Weihnachten) und bei einem Import aus Fernost können wesentlich längere Lieferzeiten auftreten. Zugesagte Fixliefertermine gelten nur nach ausdrücklicher schriftlicher Bestätigung. Wegen Nichteinhaltung der Lieferfrist ist der Besteller nur dann zum Vertragsrücktritt berechtigt, wenn er eine Nachfrist von mindestens 6 Wochen gesetzt hat. Trifft ECO Werbung – Heinz Eckardt am Lieferverzug Verschulden oder grobe Fahrlässigkeit, ist der Käufer berechtigt, Schadenersatz zu verlangen, jedoch maximal in Höhe von 10 Prozent des Nettowarenwertes. Trifft den Käufer eine Mitschuld, entfällt der Schadenersatzanspruch zur Gänze.
Soweit nicht anderes schriftlich vereinbart, erfolgen Lieferungen gegen Nachnahme mit 2 % Skonto.
Für den Fall, dass eine Lieferung durch nicht korrekte bzw. unvollständige Lieferanschrift oder Nichtanwesenheit des Empfängers
durch einen Spediteur oder eine andere zur Ausführung der Versendung bestimmte Organisation nicht zugestellt bzw. nicht pünktlich
abgeliefert werden kann, trifft ECO Werbung – Heinz Eckardt keinerlei Verschulden.
Somit geht die Gefahr der Nichtzustellung oder des Untergangs der Ware auf den Kunden über.
Unsere Lieferung erfolgt – Bonität vorausgesetzt – gegen offene Rechnung, zahlbar innerhalb 8 Tagen netto ab Rechnungsdatum.
Bei Erstbestellungen können wir uns die Lieferung gegen Vorauskasse oder Nachnahme vorbehalten.
Bei einer Warenrücksendung werden 15 % Handlingskosten – mindestens 15,00 EUR der ursprünglichen Lieferung berechnet.
7. Zahlung
Zahlungsverzug – Jede Lieferung ist nach spätestens 10 Tagen netto zur Zahlung fällig. Die Zahlung gilt dann als erfolgt, wenn der jeweilige Betrag vollständig dem angegebenen Konto gutgeschrieben ist. Bei nicht rechtzeitigem Zahlungseingang tritt Verzug ein, der ECO Werbung- Heinz Eckardt zur Berechnung von Verzugszinsen in Höhe von bis zu 6 Prozent pro Monat zuzüglich Mehrwertsteuer berechtigt. Im Falle des Zahlungsverzuges sind alle mit der Geltendmachung des Anspruches verbundenen Kosten, inklusive der Kosten der außergerichtlichen anwaltlichen Mahnung, zu ersetzen.
8. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum von ECO Werbung – Heinz Eckardt
9. Gewährleistung
Eine Haftung für Schadenersatzansprüche, insbesondere nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes für Personen-, Sach- und Vermögensschäden, die durch einen Fehler des Produktes entstanden sind, wird zur Gänze ausgeschlossen. Für jene Bestandteile der Lieferung, die ECO Werbung – Heinz Eckardt von Unterlieferanten bezogen hat, haftet jedenfalls ausschließlich in dem Umfang, in dem sie selbst gegen ihre Unterlieferanten Gewährleistungs- oder Schadenersatzansprüche geltend macht. ECO Werbung – Heinz Eckardt leistet hinsichtlich der Eignung des Kaufgegenstandes ausschließlich dahingehend Gewähr, dass dieser im Sinne der Bestimmungen und Vorschriften des Produzenten verwendbar ist. Der Käufer hat in jedem Fall dafür Sorge zu tragen, dass der Kaufgegenstand bestimmungsgemäß und ausschließlich im Sinne der Gebrauchsanleitung verwendet wird. Im Falle der Verletzung dieser Pflicht stehen dem Käufer keinerlei Ansprüche zu.
10. Beanstandungen
Beanstandungen sind nur innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware zulässig und müssen in jedem Fall schriftlich erfolgen. Versteckte Mängel, die nach der unverzüglichen Untersuchung nicht zu finden sind, dürfen nur gegen den Auftragnehmer geltend gemacht werden, wenn die Mängelrüge innerhalb von 6 Monaten, nachdem die Ware das Lieferwerk verlassen hat, bei dem Auftragnehmer eintritt. Bei berechtigten Beanstandungen ist der Auftragnehmer unter Ausschluss anderer Ansprüche zur Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung verpflichtet, und zwar bis zur Höhe des Auftragswertes, es sei denn, eine zugesicherte Eigenschaft fehlt oder dem Auftragnehmer oder seinem Erfüllungsgehilfen fallen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Das gleiche gilt für den Fall einer berechtigten Beanstandung der Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Im Falle verzögerter, unterlassener oder misslungener Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Auftraggeber jedoch vom Vertrag zurücktreten. § 361 BGB bleibt unberührt.
11. Veredelung bzw. Druck
Hat der Auftrag Lohnveredelungsarbeiten oder Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen zum Gegenstand, so haftet der Auftragnehmer nicht für die dadurch verursachte Beeinträchtigung des zu veredelnden oder weiterzuverarbeitenden Erzeugnisses, sofern nicht der Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.
Maßabweichungen: Alle Größenangaben sind ungefähr und unterliegen gewissen Abweichungen.
Mehr- oder Mindermengen bis 10 % bei im Siebdruck veredelten Produkte sind möglich –
Bei Papiertaschen / Papierbeutel im Offset und Flexodruck produktionsbedingt bis 20 %. Berechnet wird die gelieferte Menge.
Waren mit Werbeanbringung können nicht umgetauscht oder zurückgenommen werden. Taschen / Beutel aus Baumwolle mit Aufdruck sind nicht waschbar. Der Druck verblasst und wäscht nach und nach aus.
Drucksiebe werden nach Druckfertigstellung gelöscht. Sonstige Druckvorlagen und Druckfilme werden bei uns nach Rechnungsstellung 2 Jahre archiviert. Druckvorlagen älter als 2 Jahre werden von uns vernichtet, wir setzen hierzu Ihr Einverständnis voraus.
12. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Wirksamkeit
Erfüllungsort ist Möhnesee, der Firmensitz von ECO Werbung – Heinz Eckardt. Als Gerichtsstand gilt Soest als vereinbart. Jedes Vertragsverhältnis unterliegt ausschließlich deutschem Recht. Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
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